Der Bürgermeister begrüßte alle Recht herzlich und stellte die Formalia fest. Er vertrat OB Härtig, da dieser im wohlverdienten Urlaub weilt. Stadtrat Fitzner bat den Fehler im letzten Protokoll des Stadtrates vom 30.05.22 wie folgt zu ändern: Der sogenannte Dorfplatz Uhlsdorf wurde mit einer für die Region untypischen Tujahecke bepflanzt und wollte wissen warum keine heimischen Laubgehölze verwand wurden.
Im nächsten Punkt Anfragen der Einwohner gab es keine Wortmeldungen.
Zur Sportstättengebührensatzung fragte Stadtrat Küchler, ob Schulen und Kitas in freier Trägerschaft auch ermäßigt Zugang bekommen. Die Fachbereichsleiterin verneinte dies. Der Stadtrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.
In die Verbandsverwaltung des RZV wurde Bürgermeister Volkmann als Vertreter der Stadt einstimmig gewählt. Der OB verzichtete auf seinen Anspruch. Zum Stellvertreter wurde Herr Michael Claus einstimmig gewählt.
Die Vergabe der Freianlagenplanung für den Schlosspark Wolkenburg in Höhe von 81618,45 Euro wurde an das Planungsbüro Bauconzept Planungsgesellschaft in Lichtenstein ohne Anmerkungen vergeben.
Das Anliegen der CDU-Fraktion Limbach-Oberfrohna zur Freiflächengestaltung der Kita und Grundschule Bräunsdorf hat endlich Aufnahme gefunden. Es wird mit einer Summe von 340000 Euro angegangen. Dem Beschluss wurde einstimmig zu gestimmt.
Der Tätigkeitsbericht der Verwaltung wird den Stadträten zugesandt.
Im Punkt Anfragen der Stadträte gab es folgende Anfragen und Hinweise:
Stadtrat Marvin Müller hatte Anfragen zu einer beschränkten Ausschreibung zur Pflege der Aussenanlagen Grundschule Wolkenburg, Objekt ehemals Mannheim, Zliner Straße, Objekt Marktstraße/Chemnitzer Straße und Bauhofstraße. Die bis zum 31.07.22 ausgeführten Arbeiten passen nicht mit dem Leistungsverzeichnis/Leistungsbeschreibung zusammen, hier besteht dringender Handlungsbedarf durch die Verantwortlichen im Rathaus!
Der Fragenkatalog wurde der Verwaltung zur schriftlichen Beantwortung übergeben.
Stadtrat Enrico Fitzner verwies nochmals auf die Anliegerpflichten nach Strassenreinigungssatzung hin.
Er verwies nochmals auf die ehemaligen städtischen Flächen an der Albert-Straße und Straße des Friedens hin, die ein Unternehmer aus der Lebensmittelbranche gekauft hat. Der Verwaltung ist der Missstand seit fast 4 Wochen bekannt und es tut sich nichts.
Ansonsten ist der Fachbereich Ordnungsangelegenheiten schnell unterwegs: Aufforderungen zur Mangelbeseitigung, die Androhung von Bußgeld, Ersatzvornahme, etc.. Der Fachbereichsleiter widersprach und versicherte das bis zum Bußgeld und Ersatzvornahme mindestens 8 Wochen vergehen würden. Auch sind die ehemaligen städtischen Flächen innerhalb des Grundstücks in keinen vorzeigbaren Zustand (gepflegte Innenstädte sehen anders aus!).
Zur Nachfrage der Errichtung einer Löschwasserzisterne im Ortsteil Dürrengerbisdorf (Die Mittel sind im Haushaltsplan eingeplant!) führte der Fachbereichsleiter folgendes aus: Durch einen sanierten Teich in Besitz der Stadt und einen privaten Teich ist die Löschwasser Zufuhr gewährleistet. Der Bau der geplanten Zisterne wurde laut seiner Aussage mit großer Mehrheit von der Bürgerschaft abgelehnt. Im Ortsteil Uhlsdorf ist die Löschwasserbereitstellung problematischer, da die privaten Teiche in einem schlechten Zustand sind und die Leitung des RZV nur bedingt nutzbar ist.
Eine private Zisterne kann genutzt werden und es wird über die Errichtung einer Zisterne im Bereich der Buswendeschleife nachgedacht. Die CDU Fraktion Limbach-Oberfrohna sicherte hier ihre volle Unterstützung zu. Zum Schutz unserer Bürger und Bürgerinnen.
Zum Schluss noch einige Hinweise an die Verwaltung.
Der Fußweg Schlossberg Wolkenburg in Richtung Friedhof/Grundschule ist in einem baulich schlechten Zustand und komplett zugewachsen. Hier besteht für Fußgänger eine große Gefahr, da seit letzter Woche die Umleitung der Bundesstraße über den Schlossberg führt. Die Ruhebank aus Richtung Kaufungen nach Wolkenburg kann man nicht entspannt nutzen, da ein großer dürrer Ast einer Eiche darüber hängt. Dieser sollte dringend beseitigt werden.
An der Ecke Kaufunger Straße/ Siedlerweg wurde mit der Ortsvorsteherin eine Eiche pressewirksam gepflanzt, leider ist diese eingegangen. Da der Hinweis zur Stadtratssitzung am 30.05.22 verhallte erfolgt nun die erneute Bitte zum Entfernen des Baumes.
Auch der Hang Mühlenstraße/ Schlossberg macht für Touristen und Einheimische einen sehr ungepflegten Eindruck. Hier denke ich ist die Ortsvorsteherin, mit ihren Teamplayern gefragt, für einen sauberen und gepflegten Ortsteil zu sorgen. Auch wurde die Brache hinter der ehemaligen Arztpraxis abgebrochen und der Hang Richtung Siedlerweg in Ordnung gebracht, sogar mit Fördermitteln.
Leider verwahrlost dieser seit einigen Jahren und alle Mühe war umsonst.
Aber die Hoffnung stirbt zuletzt!
Bleibt gesund!
Euer Enrico Fitzner
CDU-Stadtratsfraktion Limbach-Oberfrohna
