von SR Andreas Küchler

Heute berichte ich von einer unspektakulären Stadtratssitzung, welche mich
dennoch etwas sprachlos machte.

Nach der Eröffnung der Sitzung durch OB Dr. Jesko Vogel wurde ein Bürgeranliegen
vorgebracht. Es handelte sich um den Neubau der Sporthalle in Pleißa und der Herr,
der dort unmittelbar wohnt, brachte sein Unverständnis über die Lage, Größe und
die enormen Kosten des Vorhabens zum Ausdruck.
Es fällt auch mir schwer zu verstehen, dass hier weit über 2 Millionen Euro verbaut
werden. Dennoch sagt die Sportstättenanalyse, dass die Halle dringend nötig ist, um
in den nächsten Jahren den Schul- und Vereinssport zu beherbergen.

Die erste Vorlage der Stadtverwaltung handelte vom Wechsel der Finanzsoftware.
Man höre und staune, die Verwaltung arbeitet seit vielen Jahren mit einer Software
die in Sachsen nicht zertifiziert ist.
Da die neue deutlich preiswerter und benutzerfreundlicher sein soll, wurde
einstimmig so beschlossen.

Danach wurde durch Eintritt in die Zweckbindungsfrist (Ende 2021) eines
Fördermittelbescheides (Schaffung von Krippenplätzen) für die KITA Muldental,
dem Freistaat gegenüber erklärt, dass an der Kita auch über diese Frist hinaus an
dem Standtort der KITA festgehalten wird.

Die nun folgenden Vorlagen offenbarten den kommunalen Selbstbedienungsladen in
aller Deutlichkeit und auch die Macht- oder Willenlosigkeit der Stadtverwaltung.
Es wurden für 3 Bauvorhaben überplanmäßige Ausgaben von reichlich 600.000€
einstimmig bewilligt und nahezu widerspruchslos von allen Stadträten
hingenommen. Diese Ausgaben werden völlig problemlos durch die Stadtverwaltung
aus dem laufenden Haushalt finanziert.
Hier möchte ich an die unsägliche Diskussion zu den 2 Stunden Vor- & Nachbereitungszeit
pro Woche der Erzieher erinnern, welche wir als Fraktion gern umgesetzt hätten.
Dies scheiterte, da die Stadtverwaltung sich außer Stande sah, die Kosten in Höhe
von 400.000€ zu finanzieren und dies mit den Stimmen der Koalition aus Freien
Wählern und ROT/ ROT/GRÜN untermauerte.
Es ist schon verwunderlich, dass einerseits 600.000€ für Bauvorhaben problemlos
umgeschichtet werden können und 400.000€ für unsere Kinder undenkbar sind.
Weiter ging es mit der Bewilligung der Kosten zur Sanierung eines Teiles der
Ringmauer unseres Schlosses in Wolkenburg.

Um beim „Firmenlauf“ in Chemnitz professionell gekleidet zu sein, stimmten alle
Stadträte dem Sponsoring von 11 Trikots für die Läufer der Stadtverwaltung zu.

Als Letztes wurde die Erweiterung des Nasenbärengeheges, durch den Förderverein,
als Sachspende von der Stadt, als Eigentümer des Tierparks, gern angenommen
und einstimmig beschlossen.