Bericht zur Stadtratssitzung vom 12.06.2017

von SR Andreas Küchler

Aufgrund der Tagesordnung waren viele Zuschauer gekommen, da es unter anderem um den Betreiberwechsel der KITA-Wolkenburg ging.

Die Sitzung begann mit Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2016, welche von Frau Marika Schwanitz und ihrer Kollegin erörtert wurde. Leider ist ein genereller Anstieg der Fallzahlen zu verzeichnen.
Auffällig sind die Verdreifachung der Drogendelikte und die hohe Anzahl der Diebstahldelikte.
Im Vergleich zu anderen Kommunen haben wir dennoch ein sehr niedriges Kriminalitätsniveau zu verzeichnen.

Es folgte der Beschluss zum Betreiberwechsel der KITA in Wolkenburg, welcher sich wie erwartet kontrovers aber sachlich gestaltete.
Die Fraktion der Linke/Grünen wollte einen generellen Beschluss verhindern, was aber gründlich misslang.
Durch einen fraktionsübergreifenden Antrag, welcher von unserer Fraktion ausdrücklich mitinitiert wurde, ist die Gesellschaft für ganzheitliche Bildung gGmbH Sachsen mit dem Betreiben der Kita beauftragt worden. Wir als Stadträte haben uns mit dieser Entscheidung nicht leicht getan. Die GGB ist ein professioneller Betreiber weiterer 13 Kindertagesstätten und Horte im ländlichen Raum und genießt einen sehr guten Ruf in den anderen Kommunen.
Des Weiteren sind die beiden örtlichen Vereine, wie diverse Emails der letzten Wochen zeigten, im persönlichen Miteinander sehr zerstritten und wir sind der Meinung, dass ein unparteiischer Dritter Ruhe in die verfahrene Situation bringen könnte. Wir hoffen, dass die Eltern unvoreingenommen der GGB gegenüber sind und ein faires Miteinander ermöglichen.

Die Gründung eines neuen gemeinsamen Fördervereins ist genauso Voraussetzung für das Betreiben durch die GGB, wie die Beibehaltung des naturnahen Betreuungskonzeptes.
Ziel der GGB ist es, im unmittelbaren Umfeld der Kitas auch eine Grundschule zu betreiben, so dass es in Zukunft wieder eine Grundschule in Wolkenburg geben könnte. Dies hängt allerdings noch von vielen anderen Faktoren ab.

Die Billigung des Hochwasserrisikomanagementplanes und den damit verbunden Bau der Schutzmaßnahmen im Bereich des Hernnsdorf-Bräunsdorfer Baches wurde ebenso einstimmig beschlossen, wie auch die Festlegung des einzig verkaufsoffenen Sonntags (Weihnachtsmarkt) unserer Stadt.

Ein weiterer Beschlusspunkt war der Verkauf der alten Grundschule in Wolkenburg samt Grundstück an den Evangelischen Schulverein Limbach-O. e.V..
Auch hier gab es massives Misstrauen der Fraktion der Linken/Grünen, dies spielte allerdings bei der Mehrheitsfindung für den Verkauf keine Rolle. Der Schulverein möchte zum Schuljahr 2018/2019 jeweils mit einer 5. Klasse im Oberschul- und Gymnasialbereich starten.

Der Planung zur Bewerbung der Stadt an der Teilnahme zur Sportabzeichentour des Deutschen Olympischen Sportbundes wurde mehrheitlich zugestimmt und wir hoffen, das dies einen Aufschwung im Bereich des Breitensports und der Sportvereine mit sich bringt.

Als letzter Punkt der Tagesordnung wurde über unseren Antrag zur Errichtung einer Naturschutzstation in Limbach-Oberfrohna abgestimmt. Auch wenn der OB dieses Vorhaben angeblich schon etwas angearbeitet hatte (Eingang unseres Antrages in der Stadtverwaltung am 26.04.2017 vs. Telefonat des OB mit dem Landrat vom 05.05.2017) fand dieser Vorschlag einstimmige Zustimmung.
Etwas nervend war die Selbstdarstellung anderer Fraktionen, in denen sie erklärten, was sie alles schon, in welchem Gremium auch immer, unternommen hätten.

Eventuell könnte man das zurzeit verfallende aber denkmalgeschützte Hippodrom im Stadtpark neu beleben und somit einen einzigartigen und repräsentativen Anlaufpunkt für den Naturschutz in unserer Stadt und Region zu schaffen.