Bericht zur Stadtratssitzung vom 28. September 2020

Zu Beginn der Sitzung des Stadtrates wurde unsere Stadträtin Gabriele Hilbig, nachträglich, für ihre 15-jährige Mitgliedschaft im Rat geehrt. Wir freuen uns, dass Du wieder mit an Bord bist und wüschen Dir von ganzem Herzen viel Gesundheit und alles Gute.


Im dritten Tagesordnungspunkt stellte unser Stadtrat Dieter Schottenhamel einen Antrag auf Beendigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit im Stadtrat. 16 Jahre hat er sich für unsere Stadt engagiert. Danke lieber Dieter!
Anschließend wurde Frau Sylke Koschmieder als neue Stadträtin verpflichtet. Herzlich willkommen in unserer Fraktion liebe Sylke!


Die Ergebnisse einer CDU-internen Arbeitsgruppe brachte unser Fraktionsvorsitzender Enrico Fitzner in die Diskussion zum Verkehrsentwicklungsplan (VEP) ein, der zur Stadtratssitzung am 28. September beschlossen werden sollte. Zu einigen in dem umfangreichen Werk vorgeschlagenen Punkten bezog die Fraktion klar Stellung. So wird die Verkehrsberuhigung der Chemnitzer Straße ohne wirkliche Umgehungsstraße (Ostring endet an Burgstädter Straße) kritisch gesehen. Grundsätzlich konnte dem Plan aber zugestimmt werden. Am Ende gab es ein 21 zu 4 für den VEP.


Viel Polemik gab es rund um die Diskussion zum AfD-Vorschlag zur Umbenennung der Bibliothek in Gert-Hofmann-Bibliothek. Scharf griff die rot-rot-grüne Fraktion diesen an und warf der AfD unter anderem vor „damit auf gut bürgerlich zu machen“ und lehnte den Antrag ab. Unser Stadtrat Marvin Müller bat darum, parteipolitisches Geplänkel außen vor zu lassen und gemeinsam das Beste der Stadt zu suchen. Gert Hofmann sei ein bedeutender Schriftsteller und verdiene eine Ehrung. Deshalb konnten sich fast alle dem Vorschlag von Freie Wähler-Chef Gerd Härtig anschließend, den Namen Stadtbibliothek zu belassen und den Zusatz „Gert Hofmann“ aufzunehmen. Es gab 21 Ja- und 4 Nein-Stimmen.

Auch bei den Anfragen der Stadträte engagierte sich Enrico Fitzner wie immer stark: So fragte er kritisch zu einem Zaun des Bauhofes an, der noch nicht errichtet sei, aber doch an der Stelle schon gepflastert wurde. Außerdem sei der Streifen zwischen Zaun und Straße zu schmal für einen eventuellen Fußweg. Weitere Fragen gab er zu Protokoll.


PS.: Weitere Tagesordnungspunkte finden Sie unter diesem Link: https://ris-limbach-oberfrohna.zv-kisa.de/sitzungen_top.php