Bericht zur Stadtratssitzung vom 12.12.2016

Die vorweihnachtliche Sitzung des Stadtrates begann bereits 17.00 Uhr. Leider musste das geplante Programm der Kinder der Thomas-Müntzer-Schule kurzfristig ausfallen.

Der Hauptpunkt der Sitzung war die Einbringung des Haushaltsplanes 2017. Das knapp 800 Seiten dicke Machwerk wurde an die Stadträte verteilt und von Stadtkämmerin Frau Heizmann vorgestellt. Zur weiteren Beratung wurde der Haushalt in die Ausschüsse verwiesen. Mehr zum Thema Haushalt in einer der nächsten Sitzungen.

Über einen Generalverkehrsplan für die Stadt Limbach-Oberfrohna wurde vom Stadtrat beraten und beschlossen. Ob in Limbach-Oberfrohna tatsächlich ein Busbahnhof benötigt wird, ist allerdings fraglich.

Sehr zu unserem Leidwesen mussten wir der Aufhebung einer Tagespflegestelle zustimmen. Die Tagesmutti bat um Aufhebung ihres Vertrages um zurück in ihre Heimatstadt zugehen. Die Rückkehr in ihre Heimatstadt lässt vermuten, dass die Konditionen in anderen Städten besser sind als bei uns. In diesem Bereich müssen wir zukünftig etwas unternehmen. Dem Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Süd würde einstimmig zugestimmt.

Ein weiterer Punkt war der geplante Ausbau des Gießerweges. Hier sollen auf knapp 300 Metern Leitungen verlegt und die Straße grundhaft ausgebaut werden. Ein neuer Fußweg auf der anderen Seite soll entstehen. Die Einbahnstraßenregelung soll beibehalten werden, allerdings mit Radschutzstreifen auf beiden Seiten.

Endlich wurde die lang ersehnte Abrechnung des Tages der Sachsen von Frau Klemm vorgestellt. Leider liegen den Stadträten keine Zahlen Schwarz auf Weiß vor. Insbesondere der Bereich Sicherheit und Verkehr ist sehr viel teurer geworden als geplant. Ärgerlich dass diese Mehrkosten einfach so am Stadtrat vorbeigingen.