Bericht zur Sitzung des Stadtrates vom 2. August 2021

Der Oberbürgermeister begrüßte alle recht herzlich und stellte die Formalia fest.

Im Punkt Anfragen der Einwohner gab es keine Anfragen.

In TOP 3 ging es um die Überplanmäßige Auszahlung für die Instandsetzung der Wege im Stadtpark inklusive Strom, Wasser, Abwasser und Beleuchtung. Hier stimmten alle Stadträte einstimmig zu. Im nächsten Punkt ging es um die Überplanmäßige Auszahlung für die Investition in das Hippodrom im Stadtpark. Hier stellte der Oberbürgermeister das Projekt vor.

Die CDU-Fraktion begrüßt die Beseitigung des Schandflecks ausdrücklich. Der Fraktionsvorsitzende stellte nachfolgende Anfragen:

Wie realistisch ist die Kostenschätzung bei der derzeitigen Baupreisentwicklung? Hier teilte der Fachbereichsleiter mit, dass die Preise wieder sinken und die Kostenschätzung eine Punktlandung wird. Bei der Frage der Nutzung durch Vereine hat, laut OB, der Fachbereich V alle Vereine abgefragt und die Rückmeldung nach einem Bedarf von Vereinsräumen erhalten. Allerdings wurden, so unser Fraktionsvorsitzender, nicht alle Vereine abgefragt. Der OB sicherte zu die Liste der abgefragten Vereine offen zu legen und die vergessenen Vereine noch abzufragen. Ein Hinweis das Objekt mit einem Zaun vor Vandalismus zu schützen wurde abgelehnt. Des Weiteren gibt es keine Wirtschaftlichkeitsprüfung und in Absprache mit dem Tierpark Förderverein ist die Verbindung mit dem Tierpark abgelehnt worden. Auf die laufenden Kosten wurde nur schwammig geantwortet. Auch auf die Auslastung der im Besitz der Stadt befindlichen Vereinsräume wurde keine Antwort gegeben. Zu begrüßen ist die Ansiedlung der Kreisnaturschutzstation, die auf Antrag der CDU Fraktion etabliert wird.

Wir als CDU Fraktion hätten uns das Hippodrom mit Kreisnaturschutzstation und als Aussichtsplattform für das Bisongehege, im Tierpark integriert, auch vorstellen können. Die jährliche Unterhaltung konnte leider nicht beziffert werden, wir gehen von ca. 80000 Euro Steuermitteln aus. Zur Abstimmung gab es 19 Ja-, 1 Neinstimme sowie eine Enthaltung.

Im TOP 5 wurde dem Rohbau zum Neubau einer Zweifeld-Sporthalle am Gymnasium einstimmig zugestimmt.

Die Wege im Naturlehrpfad des Limbacher Teichgebietes sollen durch den Landschaftspflegeverband instandgesetzt werden. Dies fand bei allen Stadträten Zustimmung. Wir als CDU Fraktion freuen uns, dass der im Haushalt eingebrachte Antrag umgesetzt wird! Leider ist der Weg von den Teichen des Stadtparks zum Teichgebiet nicht mit enthalten. Eine diesbezügliche Bitte unserseits wurde mit einem klaren NEIN beantwortet.

Der Bauhof konnte sich im Punkt 7 über einen neuen Unimog mit verschiedenen Geräteträgern freuen.

Die Sammelbeschaffung der Löschgruppenfahrzeuge HLF20 wurde von der Tagesordnung genommen.

Der Tätigkeitsbericht der Verwaltung wird verschickt.

Im Anschluss hielt die Kämmerin einen Rückblick zum letzten Halbjahr, dieser Bericht wird noch schriftlich verschickt .