Bericht zur Stadtratssitzung vom 02. März

Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Erweiterung des Baubeschlusses zur weiteren Teilsanierung der Geschwister-Scholl-Oberschule. Hier fand unser Stadtrat Jan Hippold deutliche Worte zur extremen Erhöhung der Bausumme auf nunmehr knapp drei Millionen Euro. Er betonte genauso wie FDP-Vertreter Andreas Barth wie wichtig die Schulsanierung sei. Dennoch müsse die Verwaltung in Zukunft mehr darauf achten, dass die teilweise sehr alten Kostenschätzungen an die aktuellen Gegebenheiten angepasst werden, bevor beispielsweise der Doppelhaushalt aufgestellt werde.
Bei der Abstimmung votierte Andreas Barth deshalb mit Nein, so dass der Beschluss nur mehrheitlich zustande kam.

Zudem ging es an dem Abend um die Vergabe der Bauleistung zum Ausbau der Kirchstraße. Zwischen Chemnitzer Straße und der Zufahrt zum Gewerbegebiet soll noch in diesem Jahr die Fahrbahn saniert und ein Gehweg neu angelegt werden: Kosten rund 402.000 Euro.
Hier gab es die Zustimmung von allen Räten.

Beim Punkt Anfragen waren Jan Hippold und Enrico Fitzner weiter sehr aktiv. So forderten sie von der Verwaltung Infos zur Prüfung der Brücken und Abarbeitung der Mängel am Außengelände des Hortes in Pleißa. Letzterer appellierte an die Verwaltung beim Durchsetzen der Anliegerpflichten weniger hart durchzugreifen. Wichtig sei es hierbei auch, dass die Stadt ihre Hausaufgaben auch auf den eigenen Grundstücken erledige.

Zum Verkauf der Muldentalbahn seien die Stadträte laut Fitzner nicht informiert worden. Hier sollte es zeitnah Infos an das Gremium zur geplanten Nutzung geben.

Schlecht informiert fühlte sich auch Jan Hippold zu den drei neuen Feuerwehrfahrzeugen, die kürzlich übergeben wurden. Hier hätte er sich gewünscht, dass die Stadträte, die die Anschaffung durch die Freigabe von Mitteln und Zustimmung zur Beschaffung begleitet hatten, eingeladen worden wären.