Ein Schwerpunkt der Stadtratssitzung am 5. Oktober war der Antrag der Farktion Die Linke/Grüne zum Glyphosatverbot in der Stadt. Hierüber haben wir in der Fraktion sehr ausführlich und emotional diskutiert und forderten in der Sitzung einige Änderungen. Diese wurden dann in einer kurzen Pause in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen zum Großteil noch eingearbeitet und der Antrag anschließend einstimmig beschlossen. So sollen Kosten, die durch den Verzicht auf glyphosathaltige Herbizide entstehen, ermittelt und den Eigengesellschaften aus dem städtischen Haushalt erstattet werden. Das betrifft beispielsweise die städtische Tochter Gebäudegesellschaft, die ggf. höhere Preise bei den beauftragten Hausmeisterdiensten zu erwarten hat. Außerdem soll die Stadt unter anderem ab Januar 2019 bei der Bewirtschaftung ihrer eigenen Flächen vollständig auf Glyphosat verzichten und in Pachtverhältnissen mit Dritten darauf hinwirken und dafür Anreize zu schaffen. Alle hoffen natürlich darauf, dass bald ein bundesweites Gesetz für mehr Klarheit sorgen und den derzeit von Kommune zu Kommune unterschiedlichen „Flickenteppich“ beenden wird.

Unsere Fraktionsmitglieder hakten dann im Anfragenteil nach – unter anderem Enrico Fitzner erneut wegen der von Anwohnern beklagten Geruchsbelästigung an der Kläranlage Siedlerweg. Jan Hippold fragte an, warum am Neubau des Bauhofes derzeit keine Aktivitäten zu sehen sind und Jürgen Zöllner brachte ein Problem der Tagesmütter zur Sprache. Diese wissen derzeit nicht so recht, wie ihre Kinder im Krankheitsfall betreut werden. Hier betonte aber Katrin Heiber von der Stadtverwaltung, dass es da eine seit Jahren geübte und gut funktionierende Praxis gebe. Die Kinder würden in einer Kita betreut, wo durch Krankheit und Urlaubsreisen nie alle Plätze besetzt sind. Hier regte Jürgen Zöllner an, dass dies besser kommuniziert werden müsse, denn scheinbar wissen nicht alle Tagesmütter darüber Bescheid und es herrsche Unsicherheit.

Zudem standen einige formelle Beschlüsse und Vorlagen zu baulichen Dingen auf der Tagesordnung – die aber ohne große Diskussion und einstimmig von allen Fraktionen gebilligt wurden.